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11.07.2018

Kita-Millionen: Stadt kommt mit blauem Auge davon

Der Stadt Augsburg bleibt die Rückzahlung von Kita-Fördergeldern in Höhe von 28,5 Millionen Euro erspart. Der Bayerische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung einer Änderung des Haushaltsgesetzes zugestimmt. Augsburg kommt deshalb trotz eines Fristenversäumnisses mit einem blauen Auge davon...

Demnach bekommt eine Kommune, wenn sie den Kita-Förderantrag für das nachfolgende Jahr erst in der zweiten Jahreshälfte abgibt,  nicht mehr 100 % des Förderanspruchs, sondern nur noch 96% Prozent.  Das gilt für alle Kommunen in Bayern. Im konkreten Fall bedeutet das: Augsburg muss nicht die gesamte Fördersumme in Höhe von 28,5 Millionen zurückzahlen, sondern etwa eine Million.  Noch offen ist, in welcher Höhe der Anteil der gewährten Bundesmittel von der Stadt zurückgezahlt werden muss, hier geht es um knapp zwei Millionen. Neben Oberbürgermeister Kurt Gribl zeigt sich vor allem auch Sozialreferent Stefan Kiefer erleichtert, in dessen Zuständigkeitsbereich das Amt für Kinder, Jugend und Familie fällt.  Er betont: Ein solcher Fehler darf nie wieder passieren!